Allgemeine Geschaeftsbedingungen

  1. Geltungsbereich; Fristen
    • Die Internet-Shopseiten simioj.de und stoffwindel-versand.de werden betrieben von der Jenny Bornholdt & Kai-Oliver Zander GbR. Alle auf den genannten Shopseiten geschlossenen Verträge sind ausschließlich zwischen der Jenny Bornholdt & Kai-Oliver Zander GbR (im Weiteren ebenfalls „wir“ und „Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden geschlossen.
    • Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB, die sämtlichen aufgrund der Angebote auf den genannten Internet-Shopseiten geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
    • Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
    • Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
  2. Registrierung auf den genannten Internet-Shopseiten

    1. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“ oder „Registrieren“.
    2. Der Kunde ist für Inhalte, die er in hierfür zugänglichen Bereichen einstellt alleine verantwortlich (z.B. Produktbewertungen). Diese dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung der eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, besteht nicht.
    3. Der Kunde hat sich jeder Störung der Webseite oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil der Jenny Bornholdt & Kai-Oliver Zander GbR können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Zugangs führen. Die Mitgliedschaft berechtigt zur Nutzung des Online-Angebotes in der jeweiligen Verfügbarkeit sowie alleine zur Nutzung der Inhalte für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke.
    4. Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kunden-Konto gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Mitglieder, die gegen diese unter Ziffer 2.1 bis 2.3 genannten Bestimmungen verstoßen, zu verwarnen oder zu kündigen bzw. Inhalte zu löschen oder zu verändern.
    5. Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.
  3. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
    • Die geltenden AGB sind auf der Webseite simioj.de einsehbar. Sie können durch den Kunden gespeichert und bei Bedarf archiviert werden. Des Weiteren sind die AGB teil jeder Bestellbestätigung, die nach getätigter Bestellung an den Kunden versandt wird.
    • Bestelldaten sowie persönliche Informationen werden durch den Anbieter gespeichert und können vom Kunden im persönlichen Benutzerkonto geändert bzw. angepasst werden. Erfasste Daten bei Bestellungen ohne vorherige Registrierung werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellung und allen damit einhergehenden Prozessen verwandt.
  4. Sprache und Vertragsschluss
    • Verträge betreffend Artikel, welche auf simioj.de angeboten werden, lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.
    • Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
    • Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Sie sind – unabhängig von dem bei Bestellungen als Verbraucher ohnehin bestehenden Widerrufsrecht – bei als „lieferbar“ gekennzeichneter Ware 2 Werktage an Ihre Bestellung gebunden. Im Übrigen beträgt die Bindung längstens 5 Tage.
    • Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 7 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 7 Kalendertage.
  5. Beschaffungsrisiko, Entfallen der Lieferpflicht, Verlängerung von Lieferzeiten, Gefahrübergang
    • Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
    • Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
    • Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen unverzüglich mitteilen. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
    • Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
  6. Aktionscodes
    • Aktionscodes sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben.
    • Aktionscodes sind nicht auf alle unsere Produkte anwendbar und unterliegen zusätzlich den niedergeschriebenen Aktionsbedingungen. Ins besondere sei auf den vermerkten Gültigkeitszeitraum hingewiesen. Aktionscode sind nur während dem jeweiligen Aktionszeitraum gültig.
    • Der Warenwert muss zwingend mindestens dem Betrag des Aktionscodes entsprechen.
    • Aktionscodes müssen während des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Gutschrift nach Bestelleingang ist nicht möglich.
    • Aktionscodes sind nicht übertragbar, nur einmal benutzbar und sind im Falle einer Retoure nicht erstattungsfähig.
  7. Gerichtsstand und anwendbares Recht
    • Der Gerichtsstand ergibt sich aus dem Geschäftssitz der Jenny Bornholdt & Kai-Oliver Zander GbR. Dieser Gerichtsstand ist bindend für alle durch den Geschäftsverkehr zwischen dem Anbieter und dem Kunden entstandenen Rechtsstreitigkeiten. Wir halten uns das Recht vor auch am Sitz des Kunden zu klagen.
    • Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  8. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    • Wir sind berechtigt, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
  9. Preise, Versandkosten
    • Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise.
    • Die Versandkosten sind grundsätzlich vom Kunden zu bezahlen. Ausnahmen sind bei Sonderaktionen möglich und werden zusätzlich auf dern genannten Webseiten schriftlich bekanntgegeben. Eine weitere Ausnahme besteht durch die Verwendung von Aktionscodes die einen Kostenfreien Versand anbieten. Im Zeitraum von Sonderaktionen bzw. bei der Verwendung von Aktionscodes übernimmt die Jenny Bornholdt & Kai-Oliver Zander GbR alle anfallenden Versandkosten.
    • Die Versandkosten berechnen sich nach Versandart und etwaigen Aufschlägen. Alle anfallenden Kosten werden dem Kunden während des Bestellprozesses dargelegt.
    • Durch klicken des Buttons „jetzt bestellen“ erkennt der Kunde seine Pflicht zur Übernahme der dargelegten Versandkosten an.
  10. Zahlungen, Lieferzeiten, Lieferpartner
    • Wir bieten unseren Kunden die Zahlungsarten PayPal und Vorkasse an. Wir behalten uns vor bei jeder Bestellung einzelne Zahlungsarten auszuschließen bzw. auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
    • Der Kunde erklärt sich einverstanden Rechnungen und Gutschriften in elektronischer Form oder in Papierform zu erhalten. Die Entscheidung welche Form angemessen ist obliegt grundsätzlich dem Anbieter.
    • Im Falle von Zahlungsart PayPal erfolgt eine Belastung zum Zeitpunkt der Buchung durch einen von uns beauftragten Dienstleister.
    • Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig.
    • Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, so behalten wir uns vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben. Ihnen wird der Nachweis gestattet, dass ein niedrigerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
    • Die Entscheidung über den Versanddienstleister obliegt ausschließlich dem Anbieter.
  11. Eigentumsvorbehalt
    • Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
  12. Salvatorische Klausel
    • Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.